„Pien Kabache“ im Juli 2018

Wir führen den Sommer weiter, statt WM-Patriotismus könnt ihr mit uns Beer Pong spielen, eure noch vor dem Vorrundenaus erbeuteten Deutschland Fahnen gegen einen Pfeffi eintauschen und dabei klassische Malle-Getränke schlürfen (Sangria, auch im Eimer). Dazu gibt es lecker Pommes und „gute“ Musik. Also kommt vorbei und genießt das Strandfeeling wie auf Palma de Mallorca! 😉

13.07. / Pien Kabache / Münster / Scharnhorststr. 100 / 20 Uhr / Eintritt frei /

Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet! Der Abend wird von der Antifaschistische Linke Münster, der Antifaschistische Aktion Hamm und der Autonomen Antifa Rheine

Stoppt den autoritären Staat! Stoppt das neue Polizeigesetz

„Trojaner“ für die Polizei, die Ausrüstung von Einsatzkräften mit Tasern, die Legalisierung von „Racial Profiling“, die umfassende Videoüberwachung „gefährlicher Orte“ und die Ausweitung von Präventivhaft, Kontakt- und Betretungsverboten. Wie geplant wandelt NRW auf den Spuren Bayerns, denn das dortige neu verabschiedete Polizeigesetz soll ein krasses Vorbild für künftige Änderungen in allen Bundesländern sein: Die schwarz-gelbe Landesregierung will noch vor der Sommerpause eine Novellierung des Polizeigesetzes [1] durch den Landtag bringen, was die Befugnisse und Maßnahmen der Polizei massiv ausbauen wird. Naturgemäß wird dies gleichsam zu massiven Einschnitten der Bürger:innenrechte und rechtstaatlichen Prinzipien führen. Weiterlesen

Antifa sichtbar machen! Perspektiven antifaschistischer Politik

Veranstaltungsreihe Juli bis Dezember 2018

Die Antifa: Schwarzer Block. Gewalt. Chaos. Mit diesen beliebten und klischeehaften Schlagwörtern wird Antifa-Arbeit oftmals umschrieben. Dass es „die Antifa“ nicht gibt, sondern sich hinter diesem Begriff eine Vielzahl von Akteur:innen versammelt, die in unterschiedlichsten Bereichen arbeiten und aktiv sind, wird dabei häufig übersehen. Unter dem Motto “Antifa sichtbar machen” wollen wir anlässlich unseres 10jährigen Bestehens einen Einblick in verschiedene Bereiche antifaschistischer Arbeit geben und zeigen, was “Antifa” alles heißen kann. Dazu haben wir Aktivist:innen aus dem ganzen Bundesgebiet gewinnen können, die von ihrer vielfältigen Arbeit erzählen. Am 14. September feiern wir dann die große Geburtstagsparty mit einem Konzert am Hawerkamp.

Alle Veranstaltungen finden in der Kneipe „Leo 16“, Herwarthstraße 7 in Münster, statt. Beginn ist jeweils um 19:30 Uhr. Zu den Veranstaltungen im Einzelnen. Weiterlesen

Nein zum neuen Polizeigesetz!

Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant noch vor der Sommerpause eine Reform des Polizeigesetzes, die weitreichende Einschränkungen der Bürger*innenrechte mit sich bringen wird und Ausdruck eines autoritären Wandel des Staates ist. Gegen das Gesetzesvorhaben hat sich breiter Widerstand formiert und im Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz“ zusammen geschlossen. Das Bündnis macht eine
Großdemonstration am 7. Juli in Düsseldorf (aus Münster wird es eine gemeinsame Anreise geben, mehr bald hier)
– bereits am 22. Juni wird es eine Demonstration in Münster geben (17 Uhr, Servatiiplatz, Facebook)
– am 23. Juni gibt es einen dezentralen Aktionstag in NRW

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Bündnisses. Weiterlesen

AfD-Münster eröffnet Büro im Südviertel

Der Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat im Erdgeschoss der Leostraße 16 im Südviertel ein Büro eröffnet. Nach Angaben der AfD soll es sowohl als Büro der Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster als auch als Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Michael Espendiller dienen. Damit dürfte die Miete aus den finanziellen Mitteln, die der Ratsgruppe und dem Abgeordneten staatlicherseits zur Verfügung gestellt werden, bezahlt werden. Der 29-jährige Espendiller fungiert als parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion. Gewählt wurde er wie alle AfD-Abgeordneten über die Landesliste, als Direktkandidat trat er im „Wahlkreis 128 – Steinfurt III“ an. Espendiller stellte sich nicht in Münster, sondern im nördlichen Kreis Steinfurt zur Wahl. Sein Wahlkreisbüro eröffnet er also außerhalb seines Wahlkreises. Weiterlesen

Hayek-Club: Scharnier zwischen marktradikalen AfD- und FDP-Mitgliedern

Kurzfassung – Langfassung hier

Am 19. Juni 2018 will der „Hayek-Club Münsterland e.V.“ erstmals seinen „Hayek-Preis“ vergeben, für den sich Studierende mit einer Arbeit über den Namensgeber Friedrich August von Hayek, einer der führenden Vertreter des Neoliberalismus, bewerben konnten. Die „Antifaschistische Linke Münster“ weist daraufhin, dass im „Hayek-Club“ aktive Funktionär*innen der AfD und ehemaligen AfD-Mitglieder gemeinsam mit Mitgliedern der FDP organisiert sind.

Dieser elitäre, neoliberale Club nimmt eine Scharnierfunktion zwischen AfDlern, ehemaligen AfDlern sowie rechten FDP- und CDU-Mitgliedern ein. Dies wird sowohl anhand der Besetzung des Vereinsvorstands als auch der Jury des Preises deutlich. Nach Angaben des Hayek-Clubs wurde der Preis von ihrem Vorstandsmitglied Cornelia Meyer zur Heyde gestiftet. Die Unternehmerin sitzt ebenfalls im Vorstand des AfD Kreisverbands Münster. Die Jury bilden u.a. zwei Ökonomie-Professoren der Uni Münster, Ulrich van Suntum und Alexander Dilger. Van Suntum war Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der AfD und später in Führungsfunktionen für die von Bernd Lucke gegründete Partei ALFA. Dilger war bis 2014 Landesvorstitzender der AfD in NRW. Beide weisen weiterhin eine inhaltliche Nähe zur AfD auf. Weiterlesen

Unser Redebeitrag auf der Kundgebung am 8. Mai 2018

Am vergangenen Wochenende hat der Kreissprecher der AfD in Münster, Martin Schiller einen Wochenendausflug in das rheinland-pfälzische Neustadt gemacht. Dort war er Teilnehmer des diesjährig zum ersten Mal stattfindenden sogenannten „Neuen Hambacher Fests“, auf dem sich ein breiter Querschnitt rechter Akteure von Konservatismus bis hin zur extremen Rechten zusammengefunden hat. Als Redner trat unter anderem der AfD Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auf. In seiner Rede sah er die Teilnehmer der Veranstaltung in der Sorge darum geeint, ob und wenn ja wie eine Zukunft nachkommender Generationen in Deutschland überhaupt noch möglich sei. Von einer gedeihlichen Zukunft für die Heimat könne bald nicht mehr gesprochen werden. Offenbar ist bald alles kaputt, alles in Trümmern, nichts mehr wie es war. Spitze einer historischen Entwicklung. Endzeit.
Erstmal nicht problematisch könnte man meinen. Warum sollten die kulturpessimistischen Perspektiven eines grauhaarigen Ökonomen irgendeine Rolle für uns spielen?
Zum einen, weil Jörg Meuthen der Vorsitzende der AfD ist und seine Thesen damit stellvertretend für einen nicht unerheblichen Anteil der Bevölkerung formuliert.
Zum anderen, weil Meuthens Kulturpessimismus Teil eines rechten Geschichtsbilds ist, welches sich zu einer Bedrohung für die plurale und perspektivisch befreite Gesellschaft entwickelt. Will man die geschichts- und erinnerungspolitischen Positionen der AfD analysieren, wird natürlich zuvorderst ein Blick auf den Umgang der Partei mit der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands geworfen: Werden historisch einzigartige Verbrechen relativiert oder gar geleugnet? Wie wird über diese gesprochen? Weiterlesen

Unser Redebeitrag bei der Demo am 12. Mai 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,
von der Idee der Gleichheit aller Menschen hält die AfD nicht viel. Dies zeigt sich nicht nur in ihrer Haltung zu Migration oder zum Sozialstaat. Besonders unverhohlen vertritt die Partei ihr anti-egalitäres Menschenbild, wenn es um die Frage der Geschlechtergerechtigkeit geht. Klassische Geschlechterrollen und patriarchale Verhältnisse sieht die AfD als naturgegeben an. Antifeminismus ist neben Rassismus das zweite Standbein der AfD. Zur großen Erzählung des angeblichen Niedergangs Deutschlands gehört neben dem heraufbeschworenen Bedrohungsszenario „Migration“ immer auch das Feindbild Feminismus. Weiterlesen