+++In Münster wird kräftig für die antifaschistischen Aktionen in Dortmund geworben. Am Donnerstag kamen 50 Besucher_innen zur ersten Infoveranstaltung mit Vertreter_innen des Alerta-Bündnis. +++ Am 26. August wird es eine zweite Mobilisierungsveranstaltung in Münster zu Dortmund geben. Die Veranstaltung findet am 26. August um 20 Uhr im xyz*, Nieberdingstraße 8 statt. +++ Aus Münster wird es am 3.9. einen gemeinsamen Abfahrtspunkt nach Dortmund geben. Nähere Infos dazu bald hier auf unserer Homepage. +++ Neonazis planen am Samstag, den 27. August eine Propagandatour durch mehrere NRW-Städte. Die Information stammt aus einer internen Mitteilung der Nazis, die auf Indymedia veröffentlicht wurde. Gerüchten zu Folge steht auch Münster im Interesse der Nazis. Der Polizei liegen aber keine Anmeldungen vor. (MZ-Artikel) +++ Mehr Infos aus und zu Dortmund findet ihr auf alerta.noblogs.org +++

Ab sofort steht die achte Ausgabe unserer Minizeitung zum Download bereit. Diesmal sogar mit einem Umfang von 10 Seiten. Thematisch findet ihr im Antifa-Print #8 folgendes:

– 10 Jahre nach den „Tagen von Genova“
– Rassismus in der „Deutschen Burschenschaft“
– Nachbetrachtungen zum Grenzfrei Festival
– Aktionen gegen die IMK in Frankfurt
– Kurzberichte
– Termine

Das Antifa-Print bekommt ihr wie immer bei unseren Veranstaltungen sowie an einigen Auslegestellen auch in gedruckter Form. Über Anmerkungen, Anregungen und Kritik zur Ausgabe freuen wir uns sehr. Schreibt uns dafür einfach eine Email.

Donnerstag, 18.08.2011 || 20:00 Uhr || Club Courage
Friedensstraße 42|| Münster

3.09.2011 wollen Neonazis zum widerholten mal in Dortmund aufmarschieren – dies gilt es zu verhindern! Seit 2005 mobilisieren die Dortmunder Neonazis jährlich zu ihrem sogenannten “Nationalen Antikriegstag” in die Ruhrmetropole. Hinter der extrem rechten „Antikriegsrethorik“ verbirgt sich ein völkisches, antisemitisches, rassistisches und eindeutig den Nationalsozialismus verherrlichendes Weltbild. Nicht für umsonst heißt die Parole der Neonazis: „Nie wieder Krieg nach unserem Sieg“. Weiterlesen →

Mittwoch, 17.08.2011 || 18:00 Uhr || Hörssal H2 || Hörsaalgebäude
Hindenburgplatz 10-12 || Münster

Veranstaltung mit Jörg Kronauer

Im Frühjahr 2011 gerieten Studentenverbindungen in den Blickwinkel einer breiteren Medienöffentlichkeit, nachdem bekannt geworden war, dass die Burschenschaft Raczeks zu Bonn einen sogenannten “Ariernachweis” für Mitglieder des Dachverbandes Deutscher Burschenschaften gefordert hatte. In den meisten Hochschulstätten, besonders in denen mit “Traditons”-Universitäten wie in Münster gibt es eine Vielzahl verschiedener Studentenverbindungen. Weiterlesen →

Ein Artikel auf der linken Plattform Indymedia berichtet über eine Demo in Münster, die am Jahrestag des Mordes an dem vor zehn Jahren in Genua von der Polizei erschossenen Linken Carlo Giuliani durch die Innenstadt gezogen ist:

Am Mittwochabend (20.7.2011) demonstrierten spontan ca. 30 bis 40 Antifaschist_innen in Münster (Westf.) zum Gedenken an Carlo Giuliani. Anlass war der 10. Jahrestag der Ermordung von Carlo, der während der Anti-G8 Proteste im italienischen Genua durch die Bullen erschossen wurde. Die Demonstration zog geschlossen und lautstark mit Pyrotechnik (auf Böller wurde bewußt verzichtet) durch die Innenstadt. Unter anderem wurden Parolen wie: „Genua das war Mord – Widerstand an jedem Ort“, „No Justice, No Peace – fight the Police“ und ähnliches gerufen. Nebenbei wurden an Passant_innen Flyer verteilt, die Reaktionen darauf waren geteilt. Nachdem nach einer halben Stunde die ersten Bullenwannen auftauchten zerstreuten sich alle Aktrivist_innen. Keinen Moment zu früh, da die Bullen mit einem riesigen Aufgebot (20 Streifen und ein paar Wannen) die Innenstadt kontrollierten. Festnahmen sind uns nicht bekannt.
Aber auch in der davorliegenden Nacht kam es augenscheinlich in der Region zu zahlreichen Soli- und Vorfeldaktionen zum Gedenken an Carlo. So tauchte in Rheine ein Transparent, zahlreiche Graffitis und Aufkleber auf. In Münster konnte mensch auch zahlreiche Aufkleber im Innenstadtbereich entdecken. Auch in Hamm gab es eine Sprüh- und Aufkleberaktion.

Weitere Fotos finden sich im Bericht auf Indymedia.

Aufruf des Alerta!-Bündnisses, einem Zusammenschluss des Dortmunder Antifa-Bündnisses und weiteren antifaschistischen Gruppen aus NRW, unter dem Motto: „Den Naziaufmarsch am 03.09. in Dortmund sabotieren, blockieren, verhindern!“.

Für den 03.09.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum so genannten Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren, der stets mit Rassismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus einhergeht.

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Dass Proteste gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar in Dresden nicht erwünscht waren, haben viele, die dort auf der Straße aktiv waren, am eigenen Leib erfahren. (wir schrieben darüber im Antifa-Print #7) Dass die Polizei allerdings neben Knüppeln und Pfefferspray auch haufenweise Überwachungstechnik am Start hatte, wurde erst in den letzten Tagen in vollem Umfang bekannt. Wie herausstellte wurden die Handyverbindungsdaten von all jenen sich an diesem Tag in Dresden befindendlichen Personen gespeichert sowie wahrscheinlich auch einige Gespräche mitgeschnitten. Mit der Maßnhame sollten Personen auffindig gemacht werden, die Polizist_innen angegriffen hätten, so die erste billige Rechtfertigung der Polizei. Mittlerweile ist nur noch die Rede von „schwerem Landfriedensbruch“, ein sehr schwammiger Vorwurf und es geht auch nur um 23 Fälle. Bespitzelt wurden jedoch alle, so dass am 18. und 19. Februar etwa 1 Million Daten aufgezeichnet wurden. Angesichts der Gewaltbereitschaft und bewussten Eskalation seitens der Polizei waren Ausschreitungen vorprogrammi ert. Diese werden dann benutzt, um völlig unverhältnismäßige Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Schon jetzt sind die Handydaten auch in völlig anderen Ermittlungsakten aufgetaucht. (zum Bericht der taz) Die rechtlich fragwürdige Vorgehensweise wird so langsam auch der Dresdner Staatsanwaltschaft klar. So untersagte sie die Verwendung der Handydaten bereits in 45 Fällen. Dresdens Polizeipräsident musste mittlerweile seinen Posten abgeben, als Grund werden interne „Informationsdefizite“ genannt. Dass er wirklich so eigenmächtig gehandelt hat, wie hier verklausuliert behauptet wird, mag man nicht so recht glauben, wenn der Innenminister weiterhin behauptet, die Überwachung sei „verhältnismäßig“ gewesen.

Bereits im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel in Heiligendamm (dort wurden unter anderem die Autokennzeichen der Anreisenden gescannt und gespeichert) hat sich gezeigt, dass solche Überwachungsmaßnahmen erstmal einfach durchgeführt werden, um die rechtliche Grundlage kümmert man sich dann später. Einige Betroffene, darunter auch mehrere Landtagsabgeordnete, Journalist_innen und Anwält_innen, wollen jetzt gerichtlich gegen die Speicherung der Handydaten vorgehen. Ähnliche Fälle in der Vergangenheit, und auch der schnelle Rauswurf des Polizeipräsidenten nach Bekanntwerden der Datensammelaktion, haben gezeigt, dass ihre Erfolgschancen nicht schlecht stehen, doch ob dann wirklich alle Daten gelöscht werden und wofür sie bis dahin alles verwendet wurden, bleibt fraglich.

Alle reden vom Wetter – Wir nicht!
Bahn fahren mit der Antifaschistischen Linken Münster

Vom 21.06. – 22.06.2011 findet in Frankfurt am Main die halbjährliche Innenministerkonferenz (IMK) statt. Dort werden im Kreise der Innenminister_innen die Ziele der Innenpolitik ausgehandelt. Wie zum Beispiel: Integration und Einwanderung, Ausweitung der Polizei- und Geheimdienstarbeit sowie die Diffamierung von emanzipatorischer Politik unter der Ausweitung des Labels „Extremismus“. Aus dieser Denkfabrik stammen u.a. die Fragen des Zensus2011. Dies wollen wir nicht unkommentiert lassen.

Alle hinda!
Auftakt des Protestes ist die Flughafen-Demonstration in Frankfurt am 20.06.2011 um 18.00 Uhr. Das no border Bündnis nimmt die IMK zum Anlass am größten Abschiebeflughafen Deutschlands zu demonstrieren gegen Ausgrenzung und menschenverachtende Flüchtlingspolitik. Unter dem Motto „Tatort Flughafen“ wollen sich die Aktivist_innen dafür einsetzten eine dauerhafte Gedenktafel zu installieren, die den Menschen gedenken soll, die bei ihrer Abschiebung ihr Leben lassen mussten – insbesondere zweier Menschen, die in Frankfurt durch die Einwirkung der Grenzschutzbeamt_innen ihr Leben verloren haben.
Nähere Infos: noborderffm.blogsport.de

Wir kommen um zu stören!
Am 22.06.2011 ruft das Bündnis „IMK auflösen“ zur Großdemonstration in Frankfurt auf. Die Demo beginnt um 18.00 Uhr. Münsteraner_innen, die nicht mit uns schon am 20.06. angereist sind, haben u.a. die Möglichkeit mit dem AK Antifa Köln in ihrem Bus zur Demonstration zu fahren. Karten und weitere Infos findet ihr hier: imkaufloesen.blogsport.de/anfahrt
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… und wir bringen ganz bestimmt keine Blumen!
Herzlichen Glückwunsch zur Krise, we are not only a few enemies! Besonders ans Herz legen wollen wir euch den Aufruf des „ums Ganze“ Bündnisses zur IMK und wir wollen auch an ihrem Block partizipieren. umsganze.de Wir wollen keine Integration und haben keinen Bock auf den rassistischen Diskurs der „Deutschen Leitkultur“. Wir schließen uns den Forderungen von „ums Ganze“ an: Wir wollen eure Ordnung fallen sehen, lieber heute als morgen. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Staat, Nation und Kapital – und ganz sicher ohne Ausländerbehörde.

In diesem Sinne: IMK auflösen, Kapitalismus abschaffen!

Das Moped ist uns zu lahm, auf die Blumen ist geschissen!

20.06.2011 – 11.00 Uhr Münster Hauptbahnhof. Haupteingang.
Gemeinsame Anreise aus Münster für Interessierte.
Rückreise am 22.06.2011 nach der Demonstration in Frankfurt.
Wer nicht am 20.06. anreisen kann/ möchte, nutzt die Buskoordination am 22.06. vom AK Antifa Köln: bus-koeln@riseup.net

Infos:
Die Fahrtkosten werden solidarisch geteilt (Länderticktes).
Pennplätze müssen allerdings beim lokalen IMK auflösen Bündnis angefragt werden.
(imkaufloesen@riseup.net)

NS -Täter_innen vor Gericht

Da die Vortragsveranstaltung im April leider ausfallen musste, holen wir sie Ende Juni nach!

Im April 2011 ist eine Entscheidung im Fall des 90-jährigen John Demjanjuk zu erwarten, der als ehemaliger „ausländischer Hilfswilliger“ der SS wegen Beihilfe zum Mord an 27.900 Jüdinnen und Juden im Vernichtungslager Sobibor in München vor Gericht steht. Auch wenn die deutsche Justiz derzeit einen überraschenden Verfolgungswillen an den Tag zu legen scheint, verlief die juristische Aufarbeitung der NS-Verbrechen in der BRD zögerlich und schleppend. Nur ein Bruchteil der Täter und Täterinnen musste sich vor Gericht verantworten, die große Mehrheit entging einer Strafverfolgung.

Der Vortrag gibt einen Überblick über den juristischen Umgang mit NS-Täter_innen in der BRD und geht dabei auch vergleichend auf andere europäische Staaten ein. Dabei wird die Aufarbeitung der NS-Verbrechen in ihren jeweiligen zeithistorischen Kontext gestellt und ein Blick auf die Täter_innenbilder geworfen, die der Nachkriegsgesellschaft zur Abgrenzung und Exkulpation dienten. Außerdem wird am Beispiel des Düsseldorfer Majdanek-Prozesses (1975-1981) auch eine geschlechtergeschichtliche Perspektive auf NS-Täterschaft eingenommen.

Die Referentin ist Historikerin am Institut für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Düsseldorf.

Donnerstag, 30 .Juni 2011 // 20.00 Uhr
Club Courage // Friedensstraße 42 //Münster

Zum siebten Mal in Folge mobilisieren Dortmunder Neonazis in diesem Jahr für Anfang September zum „Nationalen Antikriegstag“. Der Aufmarsch hat sich zu einem der zentralen Events der deutschen Neonaziszene entwickelt, wenngleich er von der Polizeiführung in den letzten beiden Jahren kurzfristig verboten und zu einer stationären Kundgebung umgewandelt wurde. Mit dieser Strategie machte die Dortmunder Polizei nicht nur den Neonazis, sondern auch den tausenden linken Gegendemonstrant_innen einen Strich durch die Rechnung. Ihr Protest verpuffte weitgehend wirkungslos fernab der Öffentlichkeit.
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