Redebeitrag der Antifaschistischen-Linken- Münster zum Verbote der „Kameradschaft Aachener Land“, „Kameradschaft Hamm“ und des „Nationale Widerstand Dortmund“ gehalten am 31.08.2012 in Dortmund
Liebe Freundinnen und Freunde,
vor einer Woche ist die Polizei im großen Stil gegen die Neonazi-Szene vorgegangen. Die Nazigruppen „Kameradschaft Aachener Land“, „Kameradschaft Hamm“ und auch der „Nationale Widerstand Dortmund“ sind zu Vereinen erklärt worden, die nun verboten sind, da ihre Tätigkeiten gegen das Vereinsgesetz verstießen. Es gab zahlreiche Hausdurchsuchungen, der Besitz dieser Gruppen ist beschlagnahmt, ihre Ladenlokale an der Rheinischen Straße und in Hamm können sie nicht mehr nutzen. Klar ist, diese Verbote werden nicht ohne Wirkung bleiben.
In der Öffentlichkeit wurden sie – als ein lange überfälliger Schritt – von vielen begrüßt . Doch sind sie eine Zäsur? Ist damit das Naziproblem gelöst oder sorgen die Verbote lediglich für eine Atempause?
Temporär ist die Nazi-Szene nun geschwächt. Sie verfügt nicht mehr über ihre Infrastruktur, Veranstaltungen durchzuführen wird ihnen schwerer fallen. Das Timing war passend. Es war das Kalkül des Innenministeriums, die von langer Hand vorbereiteten Verbote kurz vor dem 1. September zu erlassen, um damit auch gegen den selbst ernannten „Nationalen Antikriegstag“ vorgehen zu können. Weiterlesen